Koblenz - Vor fünf Jahren haben die Koblenzer der CDU ihr Ja zum Zentralplatz geradezu um die Ohren gehauen: Minus 10,1 Prozentpunkte fuhr sie 2009 ein. Und von 19 Sitzen - sechs weniger als zuvor - kam ihr 2011 sogar noch einer abhanden. Vor diesem Hintergrund ist das Ziel für die Kommunalwahl 2014 klar: Die verlorenen Sitze will man zurückholen.
Von unserer Redakteurin Stephanie Mersmann
Vor fünf Jahren haben die Koblenzer der CDU ihr Ja zum Zentralplatz geradezu um die Ohren gehauen: Minus 10,1 Prozentpunkte fuhren die Christdemokraten 2009 ein, von 45,1 sackten sie auf 35 Prozent ab. Und von gerade einmal 19 Sitzen - sechs weniger als zuvor - kam ihnen 2011 sogar noch einer abhanden, als Angela Keul-Göbel zur BIZ wechselte. Vor diesem Hintergrund ist das Ziel der CDU für die Kommunalwahl 2014 klar: Es soll wieder aufwärtsgehen. Die verlorenen Sitze will man zurückholen.
Fraktionsvorsitzende Anne Schumann-Dreyer und ihr Vize, der Landtagsabgeordnete Andreas Biebricher, sehen schon mal grundsätzlich andere Voraussetzungen in der Stadt gegeben. "Die Bürger sind jetzt stolz auf ihre Stadt, fühlen sich wohl", sagt Schumann-Dreyer - und hinter der gestiegenen Aufenthaltsqualität in Koblenz würden auch Entscheidungen stehen, die die CDU mitgetragen hat. "Mit der Buga, dem Zentralplatz, der Rhein-Mosel-Halle, der Seilbahn wurden beste Voraussetzungen für die Zukunft geschaffen", betont Biebricher. Auch wenn die Kassen der Stadt nun leer sind: Die Investitionen haben sich für die Stadt gelohnt, ist die CDU überzeugt und hofft, dass dies auch der Wähler anerkennt. Mit Blick auf andere Politiker betont Biebricher, dass man nicht zurück, sondern nach vorn schauen müsste.
Betrachtet man das tendenziell rückläufige Minus in der Haushaltsplanung der Stadt, so "sehen wir wieder Licht am Ende des Tunnels", sagt der Fraktionsvize, und damit auch wieder einen größeren Handlungsspielraum. Zuletzt sei zum Beispiel wenig in den Stadtteilen passiert, hier sieht die CDU Nachholbedarf. Beim Thema Neubaugebiete unterscheidet sich die Fraktion von den anderen: Zwar ist sie auch für Lückenschlüsse, sieht in neuen, "maßvollen" Neubaugebieten aber auch eine Möglichkeit, die Stadtteile lebendig zu halten, indem man jungen Familien ermöglicht, hier zu bleiben. Andererseits will die CDU auch mit "grünen" Themen wie einer Ausweitung des Klimaschutzkonzepts punkten, ebenso wie mit einer Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs und des Radwegenetzes. Gleichzeitig betont Biebricher aber auch: "Wir wollen keine autofreie Innenstadt, die Leute sollen auch weiter in unsere Stadt kommen können." Die Verkehrsflüsse müssten allerdings verbessert werden, etwa durch neue Ampelschaltungen.
Beim Thema Stadtbad hofft die CDU, dass die Aufsichtsbehörde ADD die Sparbemühungen der Stadt bei der Genehmigung eines eventuellen neuen Bades berücksichtigt. Insgesamt fordert die Fraktion nach jahrelangen Diskussionen eine klare Linie von der Stadt: "Jetzt muss auch mal eine Entscheidung fallen", sagt Schumann-Dreyer. Die jetzige Situation mit einem Beatusbad, in dem sich Freizeitschwimmer, Sportler und Schüler drängen, könne keine Dauerlösung sein.
Trotz aus ihrer Sicht notwendiger Investitionen will die CDU die Ausgaben der Stadt reduzieren, auch bei den Eigenbetrieben. Eine Privatisierung des Krematoriums müsste geprüft werden, ebenso die Frage, ob ein neuer Betriebshof für den Eigenbetrieb Grünflächen- und Bestattungswesen notwendig ist. Insgesamt sieht sich die CDU selbst als feste Größe in der Stadt, die für eine Mehrheitsfindung wichtig sei. Andere Fraktionen hätten sich gerade beim Thema Haushalt oft darauf verlassen, dass die großen Fraktionen schon zustimmen und sie selbst bei einer ablehnenden Position bleiben können.