Koblenz - Im nächsten Jahr soll einiges teurer werden in der Stadt. In seiner Sitzung am Donnerstag stimmt der Stadtrat über eine ganze Palette von Gebühren- und Abgabenerhöhungen ab.
So will die Stadt Mehreinnahmen generieren, die den Haushalt entlasten, und an einigen Stellen versuchen, zumindest kostendeckend zu arbeiten.
1 Flohmarkt: Dazu gehört die Marktsatzung, die auch für die städtischen Flohmärkte gilt. Pro laufendem Meter Standfläche sollen Privatanbieter ab dem nächsten Jahr 6 Euro bezahlen, bislang waren es 4,50 Euro. Für einen sechs Meter langen Stand fallen damit 36 statt 27 Euro an. Die Gebühren haben bislang bei Weitem nicht gereicht, um die Kosten zu decken, die der Stadt durch die beiden Flohmärkte im Jahr entstanden sind. Die Aufwendungen lagen 2013 bei 13 817,46 Euro, die Erträge bei 9228,75 Euro.
Mit der nun geplanten Gebührenerhöhung hätten die Erträge bei 12 306 Euro gelegen, in einem Jahr mit besserem Wetter - beim Septemberflohmarkt waren wegen Starkregen nur 233 statt 430 Stände aufgebaut worden - wäre die Kostendeckung erreicht worden, teilt die Stadt mit. "Da aber nicht ausgeschlossen werden kann, dass durch eine Erhöhung der Standgelder die Zahl der Teilnehmer an den Flohmärkten zurückgeht und dadurch die erstrebten Mehrerträge nicht erzielt werden können, bleibt abzuwarten, ob überhaupt eine Kostendeckung erreicht wird", heißt es. Gewerbliche Anbieter sollen übrigens 16 statt 13 Euro pro Meter bezahlen - theoretisch zumindest, denn bis jetzt haben ausschließlich Privatpersonen an den Flohmärkten teilgenommen.
2 Theater: Die geplante Gebührenerhöhung beim Theater soll den Haushalt um 78 000 Euro entlasten. Im Schnitt 10 Prozent mehr sollen Kulturfreunde ab der Spielzeit 2014/15 für eine Eintrittskarte bezahlen. In der Gruppe B, zu der unter anderem Musiktheater-Produktionen gehören, soll ein Platz in der Kategorie 3 zum Beispiel 28 statt 25 Euro kosten. Von der Preiserhöhung ausgenommen sind die Kategorie 5, in der die Plätze erheblich sichtbehindert und schon jetzt schwer verkäuflich sind, der Schul- und der Sozialtarif. Die Tarife für Jugendliche und Schwerbehinderte werden hingegen auch angehoben. Insgesamt rechnet die Stadt bei unveränderter Auslastung mit Mehreinnahmen von 130 000 Euro, da aber die Landeszuwendung dadurch geringer ausfällt, bleiben bei der Stadt letztlich 78 000 Euro mehr im Jahr.
3 Volkshochschule: 7,29 Prozent mehr müssen die Teilnehmer von VHS-Kursen bezahlen: Die Kursentgelte sollen um 16 Cent pro Unterrichtsstunde von derzeit 2,13 auf 2,29 Euro angehoben werden. Für einen Basiskurs mit 28 Stunden fallen dann statt 59,65 ab dem nächsten Wintersemester 64,10 Euro an. Ausgenommen sind Maßnahmen des zweiten Bildungswegs. Pro Lernabschnitt soll man auf dem Weg zum Hauptschulabschluss 130 statt 120 Euro zahlen, in der Sekundarstufe I 170 statt 150 Euro.
Die Anpassung der Kursentgelte soll 34 500 Euro mehr einbringen, die Anpassung im zweiten Bildungsweg 3080 Euro im Jahr. Die Erhöhungen sind dem "erheblichen Verwaltungsaufwand der Sepa-Umstellung geschuldet", so die Stadt, da die Kursbuchung stark beeinträchtigt werden und dies vorübergehend zu rückläufigen Anmeldezahlen führen kann. Die letzte Erhöhung gab es 2010.
4 Musikschule: Auch die Gebühren für die Leistungen der Musikschule will die Stadt erhöhen. Schüler, Erwachsene und die Teilnehmer der Gitarrenakademie sollen ab dem 1. August 2014 jeweils rund 5 Prozent mehr zahlen. Alle Gebühren in den Elementar- und Instrumentalfächern sollen angehoben werden, um den Zuschussbedarf zu reduzieren.
Die musikalische Früherziehung etwa würde dann 23 Euro im Monat kosten. Für den Unterricht in einer Dreiergruppe zum Beispiel zahlen Schüler demnach 34, Erwachsene 43 Euro im Monat. Auch die Gebühr für Mietinstrumente wird dem Plan zufolge erhöht. Der Mietzins soll dann 14 Euro im Monat betragen.
5 Stadtarchiv: Die Nutzung des Stadtarchivs soll ebenfalls teurer werden. Damit will die Stadt die Gebühren an die Richtwerte für die Berücksichtigung des Verwaltungsaufwands anpassen, die das Finanzministerium im Februar geändert hat. Je angefangene Arbeitsviertelstunde - ob für schriftliche Auskünfte, Transkriptionen oder Übersetzungen - werden 15 Euro fällig. Auch die Kopien, die Nutzer selbst erstellen können, sind teurer geworden, vorher hat die Stadt hier draufgezahlt. Erwartet wird ein Mehrertrag von 500 Euro im Jahr.
6 Grundstücksanschlüsse: Schließlich sollen noch die Pauschalbeträge für die erstmalige Herstellung von Grundstücksanschlusskanälen angehoben werden. Zuletzt wurden diese im Jahr 1998 ermittelt, nun wurden die Herstellungskosten der vergangenen Jahre betrachtet und ein neuer Mittelwert errechnet, der die tatsächlichen Kosten decken soll. Für die Herstellung eines Grundstücksanschlusses an die Abwasserbeseitigung mit einem Durchmesser bis DN 200 mm werden nun 3655 Euro (Mischsystem) beziehungsweise 4437 Euro (Trennsystem) veranschlagt.
Stephanie Mersmann