Der städtische Haushalt ist insgesamt auf einem guten Weg - das Minus im Jahr 2013 fällt deutlich geringer als befürchtet. Vor allem schlagen dabei die hohen Steuereinnahmen zu Buche. 120 Millionen Euro an Gewerbesteuer wird die Stadt am Ende des Jahres kassiert haben. Satte 21 Millionen Euro mehr, als im ursprünglichen Ansatz gestanden hatten. Wie kommt es zu diesem enormen Anstieg - und warum war damit nicht zu kalkulieren?
Es kamen viele Nachzahlungen aus den Vorjahren zusammen, wie Thomas Knaak, Pressesprecher der Stadt Koblenz, berichtet. Zum Beispiel weil bei Betriebsprüfungen festgestellt wurde, dass zu wenig Steuern geflossen sind. Das macht es aber für die Kämmerei schwer, diese Einnahmen zu kalkulieren. Zumal die Stadt eher konservativ schätzt. Mit 118 Millionen Euro ist die Gewerbesteuer derzeit für das kommende Jahr kalkuliert. In den Folgejahren hofft man auf Jahreswerte bis 127 Millionen Euro. Wenngleich die Stadt auf diese Steuer nur indirekt Einfluss hat, wie Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig bei der Vorstellung der Pläne für 2014 betonte. Sie könne Rahmenbedingungen für einen attraktiven Wirtschaftsstandort schaffen, versuchen, Unternehmen anzusiedeln und zu halten. Aber die Wirtschaftsentwicklung kann sie nicht beeinflussen.
Ein Plus bei der Gewerbesteuer bedeutet natürlich auch, dass die Umlage steigt, die an das Land abzuführen ist. Fast 20 Millionen werden es 2014 sein, die nach Mainz fließen. Für Hofmann-Göttig ist klar: "Die Gewerbesteuer ist für Kommunen wie Koblenz unverzichtbar." Einer Abschaffung, wie sie zum Teil auf Bundesebene vorgeschlagen wird, gelte es entgegenzutreten, will man den finanzpolitischen Kollaps vermeiden.
Ist die Gewerbesteuer schwer kalkulierbar, lässt sich das Ergebnis bei anderen Steuerarten besser planen, wie Pressesprecher Thomas Knaak berichtet. Etwa bei der Grundsteuer. Die Erhöhung der Grundsteuer B auf 420 Punkte hat dafür gesorgt, dass im kommenden Jahr stolze 19,3 Millionen Euro zusammenkommen. Damit rangiert diese auf Rang drei der Einnahmepositionen - hinter der Gewerbesteuer und dem Anteil an der Einkommensteuer, der für 2014 mit fast 43 Millionen Euro kalkuliert ist. Ihm sei durchaus bewusst, wie schwierig die Entscheidung für die Erhöhung war, betonte der OB zuletzt - was im Übrigen für alle Steuererhöhungen und neu eingeführten Abgaben gilt. Den Koblenzern sei zuletzt einiges abverlangt worden. "Aber heute profitieren wir davon", betonte der OB. Zum einen im aktuellen Haushalt, zum anderen aber auch im kommenden Jahr, weil es jetzt zumindest nicht notwendig sei, 2014 weiter an der Steuerschraube zu drehen.
Was jetzt aber kommen kann, sind leichte Erhöhungen bei den Preisen von VHS, Musikschule, Stadttheater und Stadtarchiv, die in der Sitzung des Stadtrats am 28. November beraten werden. Im Haushaltsentwurf 2014 sind diese mit einem Posten von insgesamt 162 000 Euro vorgesehen. Die Erhöhung der Vergnügungssteuer hatte zuletzt gut 800 000 Euro mehr und die der Parkplatzgebühren 700 000 Euro mehr in die Stadtkasse gespült.
Ingo Schneider