Koblenz - Immer wieder wird verkündet, dass sich die BIZ mit der Bebauung des Zentralplatzes ja nun erledigt habe - und das nervt Fraktionschef Stephan Wefelscheid über alle Maßen
Von unserer Redakteurin Stephanie Mersmann
Immer wieder wird verkündet, dass sich die BIZ mit der Bebauung des Zentralplatzes ja nun erledigt habe - und das nervt Fraktionschef Stephan Wefelscheid über alle Maßen. "Wir sind die Bürgerinitiative Zukunft für Koblenz, nicht die Bürgerinitiative Zentralplatz", betont er. "Dass die BIZ mit der Fertigstellung des Zentralplatzes erledigt ist, stimmt nicht."
Die BIZ will bei der Kommunalwahl im Mai beweisen, dass sie mehr als ein Thema hat - und an den Wahlerfolg von 2009 anknüpfen. Damals war die Bürgerinitiative der große Gewinner der Wahl, auch ohne die meisten Stimmen zu bekommen: Aus dem Stand holte die BIZ 10 Prozent der Stimmen und damit 6 Sitze im Stadtrat. Als die langjährige CDU-Ratsfrau Angela Keul-Göbel später auch noch zur BIZ wechselte, wurde die Initiative 2011 zur drittstärksten Fraktion. Das Thema, mit dem die BIZ punkten konnte und das vor allem CDU und SPD Stimmen kostete: ihre strikte Ablehnung des Zentralplatz-Projektes in der Form, in der es mittlerweile umgesetzt wurde.
Und auch wenn sie keine Ein-Themen-Initiative sein will: Auch im Jahr 2014 beschäftigt der Zentralplatz noch die BIZ, in erster Linie die Folgen des Großprojekts für die Stadt. "Gelder wurden zu stark auf das Zentrum fokussiert, und das zeigt sich gerade in den Stadtteilen", sagt Wefelscheid. Er und Fraktionsvize Michael Gross kritisieren eine "Unverhältnismäßigkeit der kommunalen Mittelverwendung", die weiter anhalte: "In den Kulturbau wird Geld reingepumpt, um ihn attraktiv zu machen", so Wefelscheid, etwa durch neue Bücher für die Stadtbibliothek. Doch das, was dort investiert wurde, reiche nun aus. Auch die hohen Folgekosten, etwa für die Reinigung des Kulturbaus, will die BIZ auf den Prüfstand stellen.
Stattdessen will die Fraktion einen Fokus auf die Infrastruktur legen, gerade in den Stadtteilen: auf den bekannten Sanierungsstau bei den Brücken, auf die Brückenauffahrten, die Straßen außerhalb des Zentrums, die häufig nur geflickt, nicht aber von Grund auf erneuert werden. "Überall knarzt es in Koblenz, weil alles Geld ins Zentrum geht", kritisiert Gross. Kitas, Sportvereine und Co. würden vertröstet, gleichzeitig seien für den Zentralplatz Millionen da gewesen. Und auch die defizitäre Koblenz-Touristik ist der BIZ ein Dorn im Auge.
Die Sparbemühungen der Stadt erkennt die Fraktionsspitze dabei grundsätzlich an: "Wir gucken nach vorn, wollen den Sparprozess konstruktiv unterstützen - aber weiter auch den Finger in die Wunde legen", betont Gross. "Wir sind keine Umfaller" - auch wenn die Fraktion nur selten mit Mehrheiten im Stadtrat rechnen kann.
Außerdem will die BIZ unbedingt eine absolute Mehrheit von CDU und SPD im Rat verhindern und damit eine Art Große Koalition auf lokaler Ebene. "Schon jetzt verdichten sich die Hinweise, dass die Parteien Absprachen für die Zeit nach der Wahl treffen", sagt Wefelscheid. Dabei soll es weniger um Sachentscheidungen als die Besetzung der Dezernentenstellen gehen, die in der nächsten Wahlperiode anstehen. "Wir fordern Transparenz: Die Dezernate sollen nach Qualifikation besetzt werden, nicht aus Protektion", betont Michael Gross. Insgesamt fürchtet er eine "Blockbildung" im Rat, die Sachdebatten bei Entscheidungen überflüssig machen würde.
In dieser Woche stellt die BIZ ihre Liste für die Kommunalwahl im Mai auf, Nachwuchsprobleme kennt der Verein nicht, betonen Wefelscheid und Gross. Alle aktuellen Ratsmitglieder wollen sich wieder zur Wahl stellen, ebenso wie Bürger, die bisher nicht politisch aktiv waren.