Kreis MYK - Ab dem 1. Januar 2016 werden möglicherweise neue Müllwagen durch den Landkreis touren.
Ab dem 1. Januar 2016 werden möglicherweise neue Müllwagen durch den Landkreis touren: Der Kreistag hat nun einstimmig die Kreisverwaltung beauftragt, die Rekommunalisierung der Abfallentsorgung vorzubereiten. Diese soll ab 2016 gemeinsam vom Landkreis und dem Deponiezweckverband (DZV) organisiert werden.
Bisher ist für die Abfallentsorgung in Mayen-Koblenz die Firma Sita zuständig. Der Vertrag zwischen Sita und dem Kreis läuft am 31. Dezember 2015 aus. Laut einem Gutachten bietet die Aufgabenübertragung an den DZV selbst dann signifikante Vorteile, wenn man diese kritisch bis vorsichtig betrachtet und gleichzeitig von einer wohlwollenden Betrachtung im Falle der Beauftragung einer Privatfirma ausgeht. Sollte der Landkreis den Abfalltransport wieder in Eigenregie übernehmen, so ist folgende Aufgabenteilung mit dem DZV vorgesehen:
Der Zweckverband ist unter anderem zuständig für Behälterleerung und Abfallsammlung, die Umladung und die Entsorgung und den Betrieb des Logistikstandortes. Der Landkreis stellt die Mülltonnen zur Verfügung und kümmert sich unter anderem um Abfallberatung, Beschwerdemanagement und die Gebühren.
Können Landkreis und DZV diese Aufgabe meistern? "Ich sage Ja", lautete die klare Ansage des Ersten Kreisbeigeordneten Bernhard Mauel (CDU) in der Kreistagssitzung. Der DZV habe zwar in der Sammellogistik keine Erfahrung, allerdings besitze er einen "Teil der Flächen und der Infrastruktur, die nötig ist" und er verfüge über versierte Mitarbeiter. Die bisherige Zusammenarbeit mit Sita bewertete der Umweltdezernent als "überwiegend problemlos". Der Kreis wolle aber vollen Einfluss auf die Abfallsammlung und nicht jedes Mal verhandeln müssen. Laut Mauel wird der DZV dem Kreis nun ein entsprechendes Angebot machen, über das dessen Verbandsversammlung und der Kreistag entscheiden werden.
Bedenken äußerte Gerhard Kohl (Grüne), der zum einen auf fehlende Zahlen und Angebote und zum anderen auf hohe Anfangs-Investitionskosten Bezug nahm, sollte man den Abfalltransport in die eigene Hand nehmen. Zudem sei der DZV ein intransparentes Konstrukt. Die Rekommunalisierung biete zwar Chancen, allerdings müssten auch die kritischen Punkte beachtet werden. Bei den anderen Fraktionen fand Kohl dafür kein Verständnis. Diese lobten vielmehr die Informationspolitik des DZV. Ernst Einig (CDU) wies auf die klaren Kostenvorteile einer Rekommunalisierung des Abfalltransportes hin: Dem DZV müssten nur die Kosten erstattet werden, die dort tatsächlich entstehen, und er sei als kommunales Unternehmen nicht mehrwertsteuerpflichtig. 1 Million Euro im Jahr könnten eingespart werden, wenn man den DZV statt ein Privatunternehmen mit Abfallsammlung und -transport beauftrage.
Eine bessere Kostenkontrolle und -steuerung, das verspricht sich auch Maximilian Mumm von der Rekommunalisierung. "Wir sind dann nicht mehr abhängig von Dritten." Für den DZV spreche auch, dass dieser die Deponie "Eiterköpfe" betreibe und ohnehin in kommunaler Hand sei. Auch Karl Mannheim (FWG) bescheinigte dem DZV ein professionelles Management, das sei eine Grundlage, auf der man aufbauen könne. Herbert Fleischer (FDP) zerstreute Bedenken, dass nun schon die endgültige Entscheidung über die Rekommunalisierung getroffen werde. Man fasse nun eine Absichtserklärung, mit allen weiteren Schritten werde der Kreistag noch befasst. atk