Koblenz - Einen wahren Einbruch bei den Gewerbesteuerzahlungen im Einzelhandel zeigen Zahlen auf, die die Stadt jetzt auf Anfrage der BIZ-Fraktion vorgelegt hat: Um ganze 16,33 Prozent sind die Zahlungen von 2011 auf 2012 zurückgegangen.
Von unserer Redakteurin Stephanie Mersmann
Ein auffallend hoher Wert, auch wenn die Zahl noch vorläufig ist. In den Vorjahren hatte es stets einen Anstieg gegeben, ebenso wie sich die Gewerbesteuerzahlungen insgesamt, also über die Branchengrenzen hinweg, äußerst positiv entwickeln.
Warum also eine derartig schlechte Entwicklung im vergangenen Jahr im Einzelhandel? Die Stadt hält sich mit Erklärungen mehr als bedeckt: "Gründe, warum das Gewerbesteueraufkommen des Einzelhandels im Jahr 2012 gegenüber 2011 von 7 Millionen auf 5,88 Millionen Euro gesunken ist, können mit Rücksicht auf das Steuergeheimnis nicht mitgeteilt werden", ist das Einzige, was auf Anfrage gesagt wird. In der Stadtratssitzung am Donnerstag, bei der die Zahlen vorgelegt wurden, verwies Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig nur darauf, dass es in jedem Jahr zu Schwankungen kommt.
So hoch wie im vergangenen Jahr waren diese zumindest in den Vorjahren aber nicht: 2010 gab es ein Plus von 8,7 Prozent, 2011 von 4,2 Prozent. In diesem Jahr spielte allerdings auch die Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes von 395 auf 410 Punkte mit hinein: Diese machte allein 3,8 Prozent der Mehreinnahmen aus. 2012 ist von der Steuererhöhung in absoluten Zahlen nichts mehr zu spüren: Mit 5,9 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen aus dem Einzelhandel liegen diese noch unter dem Wert vor der Erhöhung (2010: 6,7 Millionen Euro). 2011 lagen die Einnahmen sogar bei 7 Millionen.
Die BIZ hat ihre eigene Theorie, woran der Rückgang liegt: Die Ansiedlung des Forums Mittelrhein auf dem Zentralplatz schädigt den innerstädtischen Einzelhandel. "Mit der in Koblenz betriebenen Ansiedlungspolitik, die auf Großkonzerne fixiert ist, geht die Verödung von Stadtbereichen und Straßenzügen einher", sagte Fraktionsmitglied Edgar Kühlenthal. Fast 80 Prozent des Innenstadthandels hätten überregionale Filialisten in den Händen, in vergleichbaren Städten läge dieser Wert nur bei 40 Prozent. "Es besteht die große Gefahr, dass Koblenz seine Vielfalt und Originalität verliert", so Kühlenthal.
Als "intellektuell vollkommen unter Ihrem Niveau" beurteilte der OB diese Analyse: Das Forum Mittelrhein eröffnete schließlich erst Ende September 2012 und ist demnach kaum für die Entwicklung verantwortlich. "Wenn Sie die Auswirkungen des Zentralplatzes bewerten wollen, müssen Sie die langfristige Entwicklung betrachten", so Hofmann-Göttig. Im laufenden Jahr steigen die Gewerbesteuerzahlungen aus dem Einzelhandel nach aktuellem Stand außerdem wieder an. Gerhard Lehmkühler (SPD) kritisierte die von der BIZ angefachte Diskussion als "rückwärtsgewandt".
Eine Debatte um den richtigen Ton im Stadtrat trat derweil Mark Scherhag (CDU) los, als er der BIZ durch die Blume therapeutische Hilfe empfahl, um ihr "tiefes Trauma" rund um den Zentralplatz zu verarbeiten. Sein eigener Fraktionskollege Vito Contento mahnte, nicht den gegenseitigen Respekt zu vergessen.